24.06.2010 Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Zur Frage, ob eine Verweisungstätigkeit eine "zumutbare Änderung" der iSd Tätigkeitsschutzes nach § 255 Abs 4 ASVG maßgebenden "eine" Tätigkeit darstellt
Es reicht aus, dass das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist
Schlagworte: Invalidität, Verweisbarkeit, ähnliches Arbeitsumfeld
Gesetze:
§ 255 Abs 4 ASVG
GZ 10 ObS 53/10g, 13.04.2010
OGH: Nach stRsp des OGH zu § 255 Abs 4 ASVG reicht es aus, dass das Arbeitsumfeld dem bisherigen ähnlich ist. Kriterien sind dabei neben dem technischen Umfeld ua auch die Kontakte mit Mitarbeitern und Kunden sowie die räumliche Situation, etwa ob die Arbeiten im Freien oder am Fließband auszuüben sind. Der Branche kann keine allein ausschlaggebende Bedeutung zukommen; sie kann aber bei der Konkretisierung des Umfelds eine Rolle spielen.