BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
02.07.20 | Geltungsbereich des Protokolls zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) | ||
02.07.20 | Geltungsbereich der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst | ||
02.07.20 | Geltungsbereich der in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen | ||
02.07.20 | Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen | ||
02.07.20 | Geltungsbereich des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen | ||
02.07.20 | Geltungsbereich des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe | ||
02.07.20 | Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Internationalen Anti-Korruptionsakademie als Internationale Organisation | ||
02.07.20 | Geltungsbereich des Zusatzprotokolls zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität | ||
01.07.20 | 2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019 | ||
01.07.20 | Änderung der Zahnärztliche Fachassistenz-Ausbildungsordnung | ||
01.07.20 | Änderung der Verordnung über Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2019/20 | ||
BGBl. I Nr. 55/2020 [12] | 30.06.20 | Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes in dem zur Zl. Ra 2020/17/0013 anhängigen Verfahren gemäß § 38a VwGG | |
30.06.20 | Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 1 Z 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 | ||
30.06.20 | Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 1 Z 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 | ||
30.06.20 | Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der auf der A13 Brennerautobahn im Bereich Anschlussstelle Innsbruck Süd auf den Abfahrtsrampen ein Fahrverbot verordnet wird | ||
30.06.20 | Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der auf der A12 Inntalautobahn im Bereich Anschlussstelle Wattens auf den Abfahrtsrampen ein Fahrverbot verordnet wird | ||
30.06.20 | Section Control-Messstrecken-Änderungsverordnung A 21 – 2020 | ||
29.06.20 | Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung - 6. COVID-19-LV-Novelle | ||
29.06.20 | Änderung der Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten und der Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2 | ||
29.06.20 | Änderung der Verordnung betreffend die Bekanntgabe von Flugpassagieren | ||
29.06.20 | Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz | ||
28.06.20 | Änderung der Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2 | ||
26.06.20 | Werte für den durchschnittlichen Personalaufwand und Büroflächen-Mieten | ||
26.06.20 | Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung | ||
26.06.20 | 141. Änderung der Arzneitaxe |