Kommission will die Vorschriften für die Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten straffen
Ob neuer Flughafen, größerer Bahnhof oder breiterer Fluss - welche Folgen öffentliche und private Großprojekte für die Umwelt haben, soll künftig noch besser und systematischer geprüft werden
Die Europäische Kommission hat dafür eine Überarbeitung der geltenden EU-Regeln zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgeschlagen. Dazu EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: "Die UVP-Richtlinie sorgt seit 25 Jahren dafür, dass Umweltbelange bei der Entscheidung über Projekte einfließen. Aber Schlupflöcher müssen gestopft werden, insbesondere mit Blick auf die Qualität des Prüfvorgangs."
Die Kommission schlägt in drei Bereichen Änderungen vor. Zum einen sollte eine umfassende Prüfung auf die Projekte konzentriert werden, bei denen erhebliche Umweltfolgen zu erwarten sind. Zum zweiten sollten die UVP-Vorgaben, wo notwendig, verschärft werden und sichergesellt sein, dass Alternativen zu geplanten Projekten systematischer in die Prüfung einbezogen werden. Und drittens sollte der oft komplexe Prüfprozess durch klare Zeitvorgaben und bessere Kooperation zwischen verschiedenen Behörden effizienter werden. Die Vorschläge werden jetzt vom Europäischen Parlament und den EU-Staaten diskutiert.
