EU-Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, sich hinsichtlich der Nutzung erneuerbarer Energien stärker für das Erreichen der Ziele bis 2010 einzusetzen
Die Europäische Kommission hat am 26. Mai 2004 eine neue Mitteilung mit dem Titel "Der Anteil erneuerbarer Energien in der EU" angenommen, in der die Fortschritte der EU-15 im Hinblick auf das Erreichen des für 2010 gesetzten Ziels, den Verbrauch von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen auf 22% und den Anteil erneuerbarer Energiequellen insgesamt auf 12% zu erhöhen, bewertet werden.
Bis 2001 hatte der Anteil erneuerbarer Energien 6% erreicht - zum Vergleich: Der Anteil von Öl beträgt 40%, der von Erdgas 23%, der von festen Brennstoffen 15% und der von Kernkraft 16%. Nur wenige Mitgliedstaaten haben bislang einen attraktiven Rahmen für erneuerbare Energiequellen geschaffen. Angesichts der "mageren" Ergebnisse fordert die EU-Kommission die Mitgliedstaaten auf, das Erreichen der Ziele bis 2010 durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen. Die Kommission schlägt zusätzliche konkrete Maßnahmen auf einzelstaatlicher sowie auf EU-Ebene vor.
Mit der Mitteilung werden drei Ziele verfolgt:
.) Die Bewertung der in der EU-15 erzielten Fortschritte im Hinblick auf die nationalen Ziele für den Verbrauch von Strom aus erneuerbaren Energiequellen bis 2010;
.) die Bewertung der Aussichten für das Erreichen des Ziels, den Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch der EU-15 bis zum Jahr 2010 auf 12% zu steigern - unter Berücksichtigung der verabschiedeten Legislativmaßnahmen;
.) die Erstattung von Vorschlägen für konkrete Maßnahmen der EU-25 auf nationaler und auf EU-Ebene im Kontext der im Juni 2004 in Bonn stattfindenden Weltkonferenz für erneuerbare Energien.
Darauf aufbauend enthält die Mitteilung die Grundzüge der Ziele bis 2020. Vorgeschlagen wird eine gründliche Bewertung des Vorschlags von Seiten der Interessensgruppen und des Europäischen Parlaments, für die EU-25 ein Ziel von 20% bis 2020 festzulegen. Spätestens 2005 erfolgt eine Prüfung, die eine Debatte in Gang setzen soll, in deren Verlauf im Jahr 2007 ein Ziel für die Zeit nach 2010 festzulegen sein wird.
