01.11.2011 Wirtschaftsrecht

OGH: Zur Frage, wann Gesellschaften mit beschränkter Haftung Konzernunternehmen sind

Maßgeblich ist dabei etwa, dass eine einheitliche Leitung mehrerer Gesellschaften möglich ist, also „Konzernierbarkeit“ vorliegt oder dass zumindest längerfristig mit einem einflusskonformen Verhalten der Geschäftsführung zu rechnen ist


Schlagworte: Gesellschaftsrecht, GmbH, Konzerne
Gesetze:

§ 115 GmbHG

GZ 6 Ob 139/11a, 14.09.2011

 

OGH: Wann Gesellschaften mit beschränkter Haftung Konzernunternehmen sind, ist § 115 GmbHG zu entnehmen. Maßgeblich ist dabei etwa, dass eine einheitliche Leitung mehrerer Gesellschaften möglich ist, also „Konzernierbarkeit“ vorliegt oder dass zumindest längerfristig mit einem einflusskonformen Verhalten der Geschäftsführung zu rechnen ist.

 

Sowohl angesichts der Gesellschafterverhältnisse als auch im Hinblick auf den Umstand, dass M***** V***** Alleingeschäftsführer der M***** Spedition GmbH und alleinvertretungsbefugter Geschäftsführer der M***** Transport GmbH ist, also mit einflusskonformem Verhalten der Geschäftsführung zu rechnen ist, erscheint es durchaus vertretbar, hinsichtlich der beiden Gesellschaften von Konzernunternehmen zu sprechen.