27.12.2011 Zivilrecht
OGH: Geltungskontrolle – objektiv ungewöhnlich iSv § 864a ABGB
Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont des angesprochenen Kreises an
Schlagworte: Geltungskontrolle, objektiv ungewöhnlich, Klausel
Gesetze:
§ 864a ABGB
GZ 7 Ob 154/11i, 30.11.2011
OGH: Als objektiv ungewöhnlich iSv § 864a ABGB ist eine Klausel dann zu beurteilen, wenn sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Einer solchen Vertragsbestimmung muss somit ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen. Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont des angesprochenen Kreises an.
