16.09.2006 Zivilrecht

OGH: Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914, 915 ABGB) auszulegen


Schlagworte: Vertragsrecht, Versicherungsbedingungen
Gesetze:

§ 914 ABGB, § 915 ABGB

In seinem Erkenntnis vom 21.06.2006 zur GZ 7 Ob 81/06x hat sich der OGH mit der Auslegung von Versicherungsbedingungen befasst:

OGH: Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach stRsp nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914, 915 ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren.