EU
EU-Kommission, "ACEA" und "ERTICO" unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung über die Einführung des europaweiten "eCall"-Notrufsystems für Unfallopfer im Straßenverkehr
Fabio Colasanti, Generaldirektor der "Generaldirektion Informationsgesellschaft" bei der Europäischen Kommission, hat am 27. August 2004 zusammen mit Vertretern der beiden wichtigen Interessengruppen "ACEA" ("Association des Constructeurs Européens d'Automobiles" - Verband europäischer...weiterlesen
EU-Kommission weist auf ernsthafte Mängel bei der Umsetzung des EU-Umweltrechts hin
Aus einem am 19. August 2004 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Bericht geht hervor, dass es bei der Umsetzung des EU-Umweltrechts erhebliche Versäumnisse gibt. Angemerkt wird, dass "dadurch die Bürger des von ihnen erwarteten hohen Umweltschutzniveaus beraubt" werden. Aus dem...weiterlesen
Umsetzungsnotwendigkeit für zwei Richtlinien betreffend die Behandlung von Elektronik-Altgeräten in nationales Recht
Bis zum 13. August 2004 hätten alle EU-Mitgliedstaaten zwei EU-Richtlinien in innerstaatliches Recht umgesetzt haben sollen, mit denen Umweltprobleme in Angriff genommen werden, die durch die wachsende Menge an Elektro- und Elektronikaltgeräten entstanden sind bzw. entstehen. Die beiden...weiterlesen
EU-Kommission will Umsetzung des interaktiven Digitalfernsehens fördern
Die Europäische Kommission vertritt in einer Mitteilung vom 2. August 2004 die Meinung, dass die Mitgliedstaaten auf freiwilliger Grundlage die interoperablen Normen für das interaktive Digitalfernsehen fördern sollen - einschließlich der sog. "MHP"-Norm (multimediale Heimplattform). Zur Umsetzung...weiterlesen
EU-Kommission startet Konsultation zur Verbindungsdaten-Speicherung
Die Europäische Kommission hat vor kurzem mitgeteilt, zur umstrittenen erweiterten Speicherung von Verbindungsdaten bis 15. September 2004 eine Konsultation durchzuführen (http://europa.eu.int/information_society/topics/ecomm/useful_information/library/public_consult/index_en.htm#data_retention)....weiterlesen
EU-Kommission: Bericht über Kfz-Preise bestätigt Trend zur Preiskonvergenz im Euro-Währungsgebiet
Der jüngste Bericht der Europäischen Kommission über die Kfz-Preise vom 29. Juli 2004 (Stand 1. Mai 2004) bestätigt den anhaltenden Trend zur Preiskonvergenz im Euro-Währungsgebiet (Preise ohne Steuern). Erstmals wurden in dem Bericht auch die Preise in den neuen Mitgliedstaaten berücksichtigt....weiterlesen
EU-Kommission nimmt Mitteilung über Anwendung von Art. 4 und 5 der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" an
Am 28. Juli 2004 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über die Anwendung von Art. 4 und 5 der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" zur Verbreitung europäischer Filme - auch von unabhängigen Produzenten - angenommen. Die durchschnittliche Sendezeit für diese Filme in EU-15 betrug 66,95% im...weiterlesen
