Sonstiges

31.07.2012

Bevor der Hut brennt: Stiftungsvorstand entfernen

Privatstiftung. Wie der Stifter den Vorstand loswird. Es gibt zwei Möglichkeiten der Abberufungweiterlesen

31.07.2012

Beschneidung: Religionsfreiheit erlaubt nicht alles

Aus dem Gesetz ergibt sich nicht, dass die Beschneidung von Knaben straffrei bleibt. Man könnte sich aber auf Gewohnheitsrecht berufenweiterlesen

31.07.2012

"Doping kann für Sportler teuer werden"

Kein Sponsorgeld, Schadenersatzpflicht: Die Liste der möglichen Ansprüche gegen einen Dopingsünder ist eine lange. Selbst unlauterer Wettbewerb könnte dem Sportler vorgeworfen werdenweiterlesen

24.07.2012

Wovor fürchtet sich der Oberste Gerichtshof?

Zur Kritik der Richterschaft an der Debatte um eine Novellierung des Rechtsschutzsystems, das künftig die Anfechtbarkeit von Gerichtsurteilen per "Gesetzesbeschwerde" erweitern sollweiterlesen

24.07.2012

Grundrechte gelten auch im Internet

UN-Gremium fordert von Staaten eine menschenrechtskonforme Ausgestaltung der nationalen Internetpolitik. Zensurstaaten kommen weiter in die Defensiveweiterlesen

17.07.2012

Georg Bürstmayr: "Natürlich wird in Asylverfahren gelogen"

Das scheidende Mitglied des Menschenrechtsbeirats über die Mär von der "Asylindustrie"weiterlesen

17.07.2012

Unabhängig genug für die Wahrheitsfindung

Vorige Woche wurde an dieser Stelle gewarnt, dass Amtssachverständige im Verfahren vor den neuen Verwaltungsgerichten den parteipolitischen Einfluss wahren würden. Die Sorge trifft nicht zu. Eine Verteidigungweiterlesen

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