Sonstiges
Bevor der Hut brennt: Stiftungsvorstand entfernen
Privatstiftung. Wie der Stifter den Vorstand loswird. Es gibt zwei Möglichkeiten der Abberufungweiterlesen
Beschneidung: Religionsfreiheit erlaubt nicht alles
Aus dem Gesetz ergibt sich nicht, dass die Beschneidung von Knaben straffrei bleibt. Man könnte sich aber auf Gewohnheitsrecht berufenweiterlesen
"Doping kann für Sportler teuer werden"
Kein Sponsorgeld, Schadenersatzpflicht: Die Liste der möglichen Ansprüche gegen einen Dopingsünder ist eine lange. Selbst unlauterer Wettbewerb könnte dem Sportler vorgeworfen werdenweiterlesen
Wovor fürchtet sich der Oberste Gerichtshof?
Zur Kritik der Richterschaft an der Debatte um eine Novellierung des Rechtsschutzsystems, das künftig die Anfechtbarkeit von Gerichtsurteilen per "Gesetzesbeschwerde" erweitern sollweiterlesen
Grundrechte gelten auch im Internet
UN-Gremium fordert von Staaten eine menschenrechtskonforme Ausgestaltung der nationalen Internetpolitik. Zensurstaaten kommen weiter in die Defensiveweiterlesen
Georg Bürstmayr: "Natürlich wird in Asylverfahren gelogen"
Das scheidende Mitglied des Menschenrechtsbeirats über die Mär von der "Asylindustrie"weiterlesen
Unabhängig genug für die Wahrheitsfindung
Vorige Woche wurde an dieser Stelle gewarnt, dass Amtssachverständige im Verfahren vor den neuen Verwaltungsgerichten den parteipolitischen Einfluss wahren würden. Die Sorge trifft nicht zu. Eine Verteidigungweiterlesen
