OGH
OGH: Erheblicher Aufwand der Adaptierung einer angebotenen Standardsoftware –Warnpflicht des Werkunternehmers und Mitwirkungspflicht des Bestellers bei Softwareverträgen
Darauf, dass in den Softwarebedingungen, die dem Vertrag zugrunde lagen, dem Besteller die Auswahl der Software und die Erteilung der notwendigen Informationen oblag, kann sich die Klägerin gegenüber der Beklagten, die erkennbar keine Fachkenntnisse besaß, nicht berufen; sie hätte in Erfüllung...weiterlesen
OGH: Wirksame Reaktionen gegen Mobbing – Verletzung der Fürsorgepflicht durch den Arbeitgeber bei Mobbing durch Kollegen
Wenn dem Arbeitgeber Gefährdungen zur Kenntnis gelangen, hat er unverzüglich auf angemessene Weise Abhilfe zu schaffen; der Arbeitgeber ist in Bezug auf die Wahl der Mittel gegen ein bekannt gewordenes Mobbinggeschehen grundsätzlich frei; wird den Beteiligten bei einem gemeinsamen Gespräch eine...weiterlesen
OGH: Zur Streupflicht gem § 93 StVO
Die Pflicht zur Schneesäuberung und die Streupflicht dürfen nicht überspannt werden weiterlesen
OGH: Haftung bei Körperverletzung eines Fußballspielers
Das Zurückschlagen des Schädigers mit geöffneter Handfläche mit dem einzigen Zweck, sich gegen das Zurückgehaltenwerden zu wehren und vom Geschädigten loszureißen, ist als sozialadäquates Verhalten anzusehenweiterlesen
OGH: Kollision nach Sturz einer zwölfjährigen Schifahrerin – zum Verschulden Unmündiger (Billigkeitshaftung nach § 1310 ABGB)
Die Einhaltung einer Fahrgeschwindigkeit von 30 km/h auf einer harten Kunstschneepiste mit eisigen Stellen begründet im Hinblick auf die auch für gute Schifahrer stets vorhandene Gefahr des Sturzes und die sich daraus ergebenden Folgen für andere Schifahrer, die sich im Sturzbereich befinden, eine...weiterlesen
OGH: Abholen einer Stellenliste beim AMS ohne eine diesbezügliche Aufforderung – Unfallschutz nach § 176 Abs 1 Z 8 ASVG?
Das Bestehen einer Sanktionsmöglichkeit iSd §§ 9, 10 AlVG ist als ausschlaggebendes Moment für das Bestehen des Unfallversicherungsschutzes gem § 176 Abs 1 Z 8 ASVG anzusehen; da aber die Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Sanktion erst im Nachhinein beurteilt wird, kommt es für das Bestehen des...weiterlesen
OGH: Berechnung des Stichtags für eine bedingte Entlassung gem § 46 StGB – hat der bereits vor dem vorläufigen Absehen vom Strafvollzug wegen Aufenthaltsverbotes (§ 133a StVG) verbüßte Strafteil außer Betracht zu bleiben?
Die Rechtsauffassung, wonach bei der Berechnung der Stichtage für eine bedingte Entlassung der bereits vor dem vorläufigen Absehen vom Strafvollzug verbüßte Strafteil außer Betracht zu bleiben hätte, findet im Gesetz hingegen keine Deckungweiterlesen
