Sonstiges

12.03.2012

Kelsens Unzufriedenheit mit dem Wahlrecht

Hans Kelsen hat vor rund 90 Jahren ein Wahlrechtsmodell entwickelt, das die Vorzüge des Persönlichkeitswahlrechts mit den Grundsätzen des Proportionalwahlrechts in Einklang bringt. Es ist noch immer aktuellweiterlesen

12.03.2012

Wer in der Justiz die Fäden zieht

Bei der Diversion unterschätzte Justizministerin Karl die Reaktion, beim Schweigerecht rechnete sie damit. Die Opposition unterstützte am Donnerstag geschlossen einen Misstrauensantrag gegen Karlweiterlesen

12.03.2012

Verschwiegenheitsrechte von Anwälten und Journalisten - Pilnacek: „Wir reagieren nicht auf politische Bestellung“

Das Ministerium wolle die Verschwiegenheitsrechte von Anwälten und Journalisten nicht beschneiden, sagt Sektionschef Christian Pilnacek. Und stellt Änderungen im Gesetzesentwurf in Aussicht.weiterlesen

06.03.2012

Website-Nutzung: Verschiedene Wege zur Cookie-Einwilligung

Neue Regelung schafft Probleme bei Website-Nutzung - EU-Datenschutzgruppe kritisiert Werbewirtschaftweiterlesen

06.03.2012

Wiederherstellungsklausel im Versicherungsvertrag

Leistung erst bei Sicherung des Wiederaufbausweiterlesen

05.03.2012

Advocatus'12: „Presse“-Preis für Anwälte

„Die Presse“ gibt ein neues Handbuch über Österreichs Wirtschaftskanzleien heraus und zeichnet die besten ausweiterlesen

05.03.2012

U-Ausschüsse: Kein Schutz der Grundrechte

Muss der Rechtsschutz draußen bleiben, wenn der parlamentarische Untersuchungsausschuss arbeitet? Wer sich gegen Maßnahmen der Parlamentarier wehren will, hat schlechte Kartenweiterlesen

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