BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
27.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens (Nr. 176) über den Arbeitsschutz in Bergwerken | ||
27.06.24 | Teilweise Suspendierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Belarus zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen | ||
27.06.24 | Geltungsbereich der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe gemäß Beschluss 2009/2 vom 18. Dezember 2009 | ||
27.06.24 | Geltungsbereich der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe gemäß Beschluss 2009/1 vom 18. Dezember 2009 | ||
27.06.24 | Geltungsbereich der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle | ||
27.06.24 | Geltungsbereich der Änderung des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung, angenommen auf der dritten Tagung der Vertragsparteienkonferenz in Genf am 22. September 1995 | ||
27.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens über Computerkriminalität | ||
26.06.24 | Änderung des Spruches zur Aufhebung einer Wortfolge im Anhang zur Verordnung des Bundesministers für Finanzen gemäß § 3b Abs. 3 des ABBAG-Gesetzes betreffend Richtlinien über die Gewährung eines Verlustersatzes durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG), BGBl. II Nr. 568/2020, idF BGBl. II Nr. 75/2021, durch den Verfassungsgerichtshof | ||
26.06.24 | Änderung der PferdePauschV | ||
26.06.24 | ZASS-AV-Novelle 2024 | ||
26.06.24 | 151. Änderung der Arzneitaxe | ||
26.06.24 | Geltungsbereich des Waffenhandelsvertrags | ||
26.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption | ||
26.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens über den internationalen Schutz von Erwachsenen | ||
26.06.24 | Berichtigung des Wortlauts des Art. 37 Abs. 2 des Vertrags zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit | ||
26.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Internationalen EU-LAK-Stiftung | ||
26.06.24 | Geltungsbereich des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht | ||
25.06.24 | Erklärung des Kollektivvertrags für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung | ||
20.06.24 | Bevorratung von Humanarzneispezialitäten |
