BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
15.07.19 | Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der auf der A12 Inntalautobahn im Bereich Anschlussstelle Wattens auf den Abfahrtsrampen ein Fahrverbot verordnet wird | ||
15.07.19 | Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der auf der A13 Brennerautobahn im Bereich Anschlussstelle Innsbruck Süd auf den Abfahrtsrampen ein Fahrverbot verordnet wird | ||
15.07.19 | Aufhebung der Hinterlegungsgebühren-Verordnung | ||
15.07.19 | Änderung der Suchtgift-Grenzmengenverordnung | ||
15.07.19 | Änderung der Psychotropen-Grenzmengenverordnung | ||
15.07.19 | Multilaterale Vereinbarung M315 nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage A des ADR betreffend die Beförderung von Abfall, der mit hämorrhagisches Fieber auslösenden Viren verunreinigt ist | ||
15.07.19 | Änderungen der Anlage zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) | ||
15.07.19 | Geltungsbereich des Administrativen und Technischen Durchführungsübereinkommens zum Übereinkommen zwischen der Republik Bulgarien, der Republik Kroatien, Ungarn und der Republik Österreich über die Erleichterung der grenzüberschreitenden Verfolgung von die Straßenverkehrssicherheit gefährdenden Verkehrsdelikten | ||
15.07.19 | Geltungsbereich der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes | ||
15.07.19 | Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich | ||
11.07.19 | Änderung der Zivilflugplatz-Betriebsordnung und der Zivilluftfahrt-Vorfall- und Notfall-Maßnahmen-Verordnung | ||
11.07.19 | Änderung der Direktzahlungs-Verordnung 2015 | ||
10.07.19 | Tierimpfstoff-Anwendungsverordnung 2019 | ||
10.07.19 | Geltungsbereich des Zweiten Zusatzprotokolls zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen | ||
10.07.19 | Geltungsbereich des WIPO-Vertrags über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996) | ||
10.07.19 | Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über die Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken | ||
10.07.19 | Geltungsbereich des Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion zwischen dem Königreich Belgien, der Republik Bulgarien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, dem Großherzogtum Luxemburg, Ungarn, Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Republik Polen, der Portugiesischen Republik, Rumänien, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik, der Republik Finnland und dem Königreich Schweden | ||
10.07.19 | Geltungsbereich des Übereinkommens über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen und beigeordnetem Personal | ||
10.07.19 | Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung M318 nach Unterabschnitt 1.5.1.1 des ADR über die Beförderung von Gasen der Klasse 2 in vom US Department of Transportation im Zusammenhang mit 1.1.4.2 zugelassenen nachfüllbaren Druckgefäßen | ||
10.07.19 | Berichtigung der Anlage zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) | ||
10.07.19 | Beendigung des Übereinkommens zwischen Österreich und Lettland über die Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen | ||
10.07.19 | Änderungen der Anlagen A und B zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) |
