BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
06.12.23 | Änderung der Verordnung über das Verfahren zur Erlangung der Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer und Zurverfügungstellung einer kostenlosen digitalen Vignette für Menschen mit Behinderung sowie den automationsunterstützen Nachweis der Behinderung | ||
06.12.23 | Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2023 | ||
06.12.23 | Änderung der Verordnung über Genehmigungen im Zusammenhang mit Sanktionsmaßnahmen in Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens | ||
06.12.23 | Änderung der Prüfungsordnung AHS, der Prüfungsordnung AHS-B, der Prüfungsordnung BMHS und der Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS | ||
06.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg | ||
06.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Salzburg | ||
06.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich | ||
06.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Oberösterreich | ||
06.12.23 | Änderung der Verordnung über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Tschechischen Republik | ||
06.12.23 | Teilweise Suspendierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll | ||
05.12.23 | Änderung der Herkunftsnachweispreis-Verordnung | ||
05.12.23 | Änderung der Messgeräteverordnung 2016, der Verordnung zur Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen und der Verordnung über den Sitz der Eichämter und den Umfang ihrer fachlichen Befugnisse | ||
05.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Steiermark | ||
05.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Steiermark | ||
05.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Kärnten | ||
05.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Kärnten | ||
05.12.23 | Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Québec im Bereich der sozialen Sicherheit | ||
05.12.23 | Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Vereinbarung über soziale Sicherheit zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Québec | ||
05.12.23 | Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Moldau zur Durchführung der Konvention über die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Zusatzprotokolls zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Konferenz für Molekularbiologie | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtgiften und psychotropen Stoffen | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens (Nr. 187) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz | ||
05.12.23 | Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus | ||
05.12.23 | Änderungen der Anlage A des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber | ||
04.12.23 | 4. Novelle 2023 der Geflügelpest-Verordnung 2007 | ||
01.12.23 | Bundesfinanzrahmengesetz 2024 bis 2027 | ||
01.12.23 | Bundesfinanzgesetz 2024 samt Anlagen | ||
01.12.23 | Änderung der Verordnung über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Slowakischen Republik | ||
01.12.23 | Richtlinien zur beihilfenrechtskonformen Abwicklung von Spätanträgen durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH | ||
01.12.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuerinnen und Hausbetreuer für Österreich | ||
30.11.23 | Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland |
