BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
30.08.23 | Änderung der Lenker/innen-Ausnahmeverordnung und der Wochenberichtsblatt-Verordnung | ||
30.08.23 | Änderung der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht an Volksschulen, an Mittelschulen, an der Unterstufe allgemeinbildender höherer Schulen, an berufsbildenden höheren Schulen (inklusive dem Lehrgang für Früherziehung (einschließlich des Lehrgangs für Berufstätige) und dem Aufbaulehrgang der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (einschließlich des Aufbaulehrgangs für Berufstätige) und ausgenommen Bildungsanstalten sowie Kollegs und Sonderformen der Bildungsanstalten), an berufsbildenden mittleren Schulen sowie an Berufsschulen | ||
30.08.23 | Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes | ||
29.08.23 | Inflationsanpassungsverordnung 2024 | ||
29.08.23 | Verordnung über die Klimabonus-Regionalkategorisierung | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über die Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977 | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Protokolls zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken | ||
29.08.23 | Vorläufige Anwendung des Protokolls zur Änderung des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen | ||
29.08.23 | Geltungsbereich des Zusatzprotokolls gegen die Schlepperei von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität | ||
29.08.23 | Änderung von Art. 3a § 5 und Art. 15 § 2 des Anhangs G (ATMF) des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 | ||
29.08.23 | Berichtigung des Anhangs G (ATMF) zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 | ||
29.08.23 | Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Indien über eine umfassende Partnerschaft für Migration und Mobilität | ||
29.08.23 | Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Indien über die Visumfreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen der Republik Österreich und Inhaber von Diplomatenpässen der Republik Indien | ||
29.08.23 | Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der NATO über die Modalitäten der Teilnahme an der NATO-Mission Irak und über die finanziellen Aspekte der österreichischen Beteiligung | ||
25.08.23 | Kieferorthopädie-Ausbildungsverordnung | ||
24.08.23 | Dreizehnte Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006 | ||
24.08.23 | Finanz-Video-Identifikationsverordnung | ||
24.08.23 | Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung |
