Zivilrecht
17.03.2026
OGH: Zur Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters
Voraussetzung ist, dass die psychische Krankheit oder vergleichbare Beeinträchtigung mit einer Beeinträchtigung der Fähigkeit zur selbstbestimmten Verhaltenssteuerung verbunden istweiterlesen
17.03.2026
OGH: Zu Simultanpfandrechten an Superädifikaten
Ein Pfandrecht für dieselbe Forderung kann nicht ungeteilt (als Simultanhypothek) an Superädifikaten als (weitere) Pfandobjekte eingetragen werdenweiterlesen
17.03.2026
OGH: Zum Urherberrechtsschutz von Skulpturen
Die zum Nachweis des Eingriffs in ein fremdes Urheberrecht erforderlichen Tatsachen können idR durch Lichtbilder dokumentiert werden; das entbindet den Kläger aber nicht davon, konkret vorzubringen, welches wo genau abgebildete, konkrete (schutzrechtsbegründende) Gestaltungsmittel den Eingriff...weiterlesen
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