Zivilrecht
26.08.2025
OGH: Zu pflichtteilsrelevanten Schenkungen iSd § 781 Abs 1 ABGB
Ein Belastungs- und Veräußerungsverbot hat keinen Vermögenswert, ist aber bei der Bewertung der Liegenschaft wertmindernd zu berücksichtigenweiterlesen
26.08.2025
OGH: Zur Wirkung einer Patientenverfügung im Unterbringungsverfahren
Eine uneingeschränkte Umsetzung des grundsätzlich zu schützenden Willens einer vulnerablen Person stößt jedenfalls dort an seine Grenzen, wo eine erhebliche Rechtsgutsbeeinträchtigung anderer Personen droht; in einem solchen Fall muss eine Abwägung der in Rede stehenden Grundrechte vorgenommen...weiterlesen
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