Verfahrensrecht
VwGH: § 19 AVG – Nichterscheinen zu einer Verhandlung
Die durch den Revisionswerber knapp vor dem Verhandlungstermin ohne nähere Konkretisierung vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsmeldung gibt keinerlei Aufschluss über die Art der Verhinderung; triftige Gründe für die Nichtteilnahme des Revisionswerbers an der mündlichen Verhandlung sind weder aus der...weiterlesen
VwGH: Unterbliebene Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem VwG
Auf eine mündliche Verhandlung, wenn es der Einzelrichter für erforderlich hält (§ 274 Abs 1 Z 2 BAO), besteht kein Rechtsanspruchweiterlesen
VwGH: Antrag auf Wiedereinsetzung (iZm – behaupteter – fehlender Hinterlegungsanzeige)
Auch im Falle der Behauptung des Wiedereinsetzungswerbers von einem ihn betreffenden Schriftstück oder einer Hinterlegungsanzeige keine Kenntnis erlangt zu haben, hat er in einem detaillierten sachverhaltsbezogenen Vorbringen darzulegen, was er üblicherweise unternimmt, um eine solche Unkenntnis zu...weiterlesen
